
Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht
Der IP Courses Podcast bietet tiefgehende Einblicke und praxisorientiertes Wissen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. In unseren Episoden behandeln wir aktuelle Themen aus dem europäischen und internationalen Patentrecht, dem Markenrecht und Designschutz. Besonders richten wir uns an Berufseinsteiger, Unternehmer und Fachleute, die sich auf Prüfungen wie die Europäische Eignungsprüfung (EQE) vorbereiten oder ihr Fachwissen vertiefen möchten.
Neueste Folgen
G 1/05 - "Teilanmeldung" - Vorlagefall
Sind Offenbarungsüberschreitungen tödlich für Teilanmeldungen? Lukas Fleischer und Michael Stadler diskutieren in dieser Folge die erste Vorlage zur später verbunden behandelten Entscheidung G 1/05 und G 1/06. Ausgangspunkt ist die Beschwerdesache T 39/03 (ASTROPOWER). Im Mittelpunkt steht die Frage, ob eine europäische Teilanmeldung, deren Gegenstand bei Einreichung über die ursprüngliche Offenbarung der Stammanmeldung hinausgeht, später noch in Einklang mit Art. 76(1) EPÜ gebracht werden kann …
T 0561/23 Jalousiensystem (R 80 EPÜ | mangelnde Einheitlichkeit?)
Kann mangelnde Einheitlichkeit durch die Hintertür im Einspruchsverfahren geltend gemacht werden? Kann eine Patentinhaberin sich im Einspruchsverfahren durch mehrere unabhängige Ansprüche in Form zusätzlicher Merkmale die durch den Zusatz “wobei zumindest eines der folgenden Merkmale erfüllt ist” miteinander verbunden sind verteidigen? Fabian Haiböck und Lukas Fleischer besprechen die Entscheidung T 561/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die ein Jalousiensystem zum Gegenstand…
T 0987/24 Arbeitsmaschine mit Bodendruckveränderung (Ausführbarkeit)
Gilt der Goldstandard auch für die Ausführbarkeit? | Art 83 EPÜ Wann ist eine im Anspruch funktional definierte Erfindung ausreichend offenbart? In dieser Folge besprechen Lukas Fleischer und Fabian Haiböck die Entscheidung T 0987/24 deren technisches Gebiet eine Arbeitsmaschine mit einer geregelter Bodendruckverteilung ist. Im Mittelpunkt steht einerseits die Frage, wie die Instanzen des Europäischen Patentamts die Ausführbarkeit beurteilen und andererseits die Frage, ob der “Goldstandard” tats…
UPC_CFI_87/2025 InterDigital v Walt Disney (Videokodierverfahren | FRAND Einwand)
computerimplementierte Erfindung | standardessentielle Patente | Patentverletzung | Nichtigkeitswiderklage In dieser Folge diskutieren Gerd Hübscher und Michael Stadler das Urteil der Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts vom 23. Juli 2026 in den Verfahren UPC_CFI_87/2025 und UPC_CFI_488/2025 (InterDigital VC Holdings, Inc. v The Walt Disney Company et al). Die Klägerin machte gegen mehrere Unternehmen der Disney-Gruppe eine Verletzung des europäischen Patents EP 2 449 782 gelt…
T 1194/24 - Gleisstopfaggregat (erfinderische Tätigkeit)
Aufgabe-Lösungs-Ansatz im Einspruchsbeschwerdeverfahren | Art 56 EPÜ In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Fabian Haiböck die Entscheidung T 1311/24 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die ein europäisches Patent mit einem Gleisstopfaggreat einer Gleisstopfmaschine zum Gegenstand hat. Im Mittelpunkt stehen die Auslegung des Anspruchsmerkmals „direkt am Hydraulikzylinder angeordnet", die konkrete Offenbarung einer Bezugnahme zwischen Dokumenten des Stands der Technik und …
T 1311/24 Schienenfahrzeug-Testvorrichtung (mangelnde Ausführbarkeit)
Wenn die Aufgabe im Anspruch steht und über das Ziel hinaus schießt | Art 83 EPÜ In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Gerd Hübscher die Entscheidung T 1311/24 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die ein europäisches Patent mit einer Testvorrichtung für ein Schienenfahrzeug sowie ein entsprechendes Testverfahren zum Gegenstand hat. Ein Testgerät soll die Interoperabilität eines Eisenbahnfahrzeugs im Zugverband prüfen, ohne den gesamten Zug zusammenzustellen. Doch wie umf…
Die (neue) EQE [Sonderfolge #2]
Wie läuft die neue EQE ab? | Was hat sich im Vergleich zu früher geändert? In dieser Sonderfolge des ip courses Podcasts besprechen Michael Stadler und Fabian Haiböck die neue europäische Eignungsprüfung (EQE), die 2027 zum ersten Mal vollständig nach dem neuen Modus abgehalten wird. Dabei geben Sie einen Überblick über den zeitlichen Ablauf, die einzelnen Prüfungsmodule und den Prüfungsmodus. Abschließend tauschen alle vier Podcaster ihre persönlichen Erfahrungen aus den eigenen Prüfungen aus, …
Patent Panel #6 - G 1/25 Entscheidung - Hydroponics / Anpassung der Beschreibung
Panel Diskussion zur Entscheidung G 1/25 | Wann bestehen Inkonsistenzen und unter welchen Voraussetzungen sind sie korrekturbedürftig In dieser Folge diskutieren Michael Stadler, Gerd Hübscher und Lukas Fleischer im Rahmen des etablierten Patent Panels ein weiteres Mal über die G 1/25 “Hydroponics”, da die Große Beschwerdekammer in der Zwischenzeit die Entscheidung herausgegeben hat. Dabei wird von den Podcastern insbesondere der Einfluss der G 1/24 diskutiert, die Frage, wann Inkonsistenzen vor…
Aus dem Podcast Studio - Einführung Staffel 4
Ausblick auf die neue Staffel | Rückblick auf offene Entscheidungen aus Staffel 3 Das Team des ip courses Podcasts meldet sich zurück aus der Sommerpause. In der aktuellen Folge geben Gerd Hübscher **und **Lukas Fleischer einen kurzen Ausblick auf die neue Staffel und einen Rückblick auf Entscheidungen aus der vorangegangenen dritten Staffel, bei der das Verfahren zum Zeitpunkt der Aufnahme des jeweiligen Podcasts noch nicht abgeschlossen war, etwa weil in der Beschwerde an die erste Instanz zur…
Aus dem Podcast Studio - Ausklang Staffel 3
Rückblick auf die Staffel | Wie der Podcast entsteht Die Podcaster Michael Stadler, Lukas Fleischer, Gerd Hübscher und Fabian Haiböck lassen zum Abschluss dieser Staffel die 39 Folgen, in denen Entscheidungen und eine Hörerfrage diskutiert wurden, kurz Revue passieren und ordnen einige ausgewählte Folgen persönlich noch einmal ein. In der zweiten Hälfte des Podcasts gibt es einen kleinen Blick hinter die Kulissen des Podcasts, falls Sie sich schon immer gefragt haben, wie so eine Podcast Folge o…
G 1/26 | T 873/24 - Coated Steel Strips / "Titan zu Stickstoff Verhältnis" (Vorlageverfahren)
Wie weit geht die G 1/24 und wie ist die G 1/24 in Hinblick auf die Offenbarungsüberschreitung zu interpretieren? In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler über Entscheidung T 873/24 und die Vorlagefragen der daraus hervorgegangenen Vorlage G 1/26 an die Große Beschwerdekammer. Ausgangspunkt ist ein Patent zu beschichteten Stahlbändern für das Warmumformen in der Automobilindustrie. Im Zentrum steht jedoch keine werkstofftechnische Detailfrage, sondern ein dogmatischer Kernpunkt…
T 549/24 - Badevorrichtung (Wiedereinsetzung / unredlicher Mittelsmann)
Gelingt die Wiedereinsetzung, wenn ein Assistent des Anmelders in Malaysien (böswillig?) Informationen unterschlägt und es dadurch zu einer Fristversäumung kommt? In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Fabian Haiböck die Entscheidung T 0549/24 einer Beschwerdekammer des EPA. Im Zentrum steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Anmelderin nach Versäumung der Frist zur Weiterbehandlung noch Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erhalten kann. Interessant ist der Fall, weil die Fr…
UPC_CoA_898/2025 - ONWARD Medical ./. Niche Biomedical (Berufungsverfahren / Hilfsanträge Eilverfahren) [IP Guests #4.2]
Gast: Thomas Adocker | System zur Neuromodulierung, Verfahren zur Beantragung einstweiliger Maßnahmen, Zulässigkeit von Hilfsanträgen im Eilverfahren - zweite Instanz In dieser zweiten Folge des IP Courses Podcasts zum Fall ONWARD Medical N.V. ./. Niche Biomedical, Inc. ist wieder Richter Thomas Adocker zu Gast bei Michael Stadler. Gemeinsam besprechen Sie, wie das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) in der zweitinstanzlichen Entscheidung den Fall aufgelöst hat und insbesonde…
UPC_CFI_693/2025 - ONWARD Medical ./. Niche Biomedical (einstweilige Maßnahmen / Hilfsanträge) [IP Guests #4.1]
Gast: Thomas Adocker | System zur Neuromodulierung, Verfahren zur Beantragung einstweiliger Maßnahmen, Zulässigkeit von Hilfsanträgen im Eilverfahren - erste Instanz In dieser Folge des IP Courses Podcasts ist Thomas Adocker zu Gast bei Michael Stadler. Gemeinsam besprechen Sie eine Entscheidung der Lokalkammer München des Einheitlichen Patentgerichts (UPC), die im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ergangen ist. Thomas Adocker ist seit März 2026 rechtlich qualifizierter Richter am UPC u…
G 1/24 | T 439/22 - Gathered Sheet (Ausgang des Vorlageverfahrens / Schutzbereichserweiterung)
Wie entscheidet die Beschwerdekammer den Vorlagefall zur G 1/24? In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Gerd Hübscher, wie der zugrunde liegende Beschwerdefall T 439/22, der zur Entscheidung G 1/24 geführt hat, tatsächlich ausgegangen ist. Im Podcast wurde die Vorlageentscheidung schon in Folge 11 und Folge 12 der zweiten Staffel besprochen, während die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer im ersten Patent Panel diskutiert wurde (Folge 25, Staffel 2). Die zentralen Fragen im gegenstä…
T 538/24 - Auto-Kindersitz mit Bodenkontaktanzeige (Neuheit / Online-Beweisaufnahme)
Wenn Einspruchsabteilung und Beschwerdekammer den Stand der Technik unterschiedlich auslegen, aber sich einig sind, dass die Beweisaufnahme auch per Videokonferenz abgehalten werden kann In dieser Folge besprechen Fabian Haiböck und Lukas Fleischer die Entscheidung T 0538/24 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die ein europäisches Patent mit einem Kindersitz mit einer Anzeigevorrichtung für den Bodenkontakt eines Stützfußes zum Gegenstand. Neben der verfahrensrechtlichen Frage, o…
T 1851/16 - Stollenschuh-Sohle (Neuheit und Klarheit im Prüfungs-Beschwerdeverfahren)
Über mangelnde Neuheit und Klarheitseinwände im Prüfungsverfahren und im nachfolgenden Beschwerdeverfahren In dieser Folge besprechen Fabian Haiböck und Michael Stadler die (etwas ältere) Entscheidung T 1851/16 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die eine Schuhsohle mit Stoppeln, insbesondere für Trekking- bzw. Wanderschuhe, betrifft. Am Beispiel des Prüfungsverfahrens wird besprochen, wie mangelnde Klarheit auch zu Neuheitseinwänden führen kann. Im Beschwerdeverfahren wird, jedo…
Patent Panel #5 - G 1/25 - Hydroponics / Anpassung der Beschreibung (Verfahren bis zur Entscheidung)
Panel Diskussion zur G 1/25: Praktische Bedeutung - Amicus Curiae Stellungnahmen - mündliche Verhandlung In dieser Folge diskutieren Lukas Fleischer, Michael Stadler, Gerd Hübscher und Fabian Haiböck im Rahmen des etablierten Patent Panels verschiedene Aspekte der Vorlage G 1/25 “Hydroponics” an die Große Beschwerdekammer zur Notwendigkeit der Anpassung der Beschreibung an geänderte Patentansprüche. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob das EPÜ tatsächlich verlangt, dass die Beschreibung im Prüfung…
G 1/25 | T 697/22 - Hydrokultur-Wachstumsmedium (Anpassung der Beschreibung / Vorlageentscheidung)
Wenn die Anpassung der Beschreibung an die (geänderten) Ansprüche über den Rechtsbestand eines Patents entscheidet - Der Voralgefall zur G 1/25 In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Gerd Hübscher die Entscheidung T 697/22 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die in weiterer Folge zur Vorlage G 1/25 an die Große Beschwerdekammer geführt hat. Das Streitpatent betrifft in technischer Hinsicht ein hydroponisches Pflanzenwachstumsmedium. Die spezielle rechtliche Konstellation …
T 41/24 Desinfektionsmittel (Berichtigung im Beschwerdeverfahren)
Zwischenverallgemeinerung | Berichtigung nach R 139 EPÜ im Einspruchs- und Beschwerdeverfahren In dieser Folge besprechen Fabian Haiböck und Lukas Fleischer die Entscheidung T 41/24 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zu einem Oberflächendesinfektionsmittel mit verbleibender biozider Wirkung. Im Zentrum steht die Frage, wann ein fehlerhaftes Merkmal in einem Anspruch nach R 139 EPÜ berichtigt werden kann. Die Entscheidung zeigt: Eine Berichtigung setzt nicht nur voraus, dass der F…
Podcasts

QM mit Sinn und Verstand - Ihr Podcast für praxisnahes und innovatives Qualitätsmanagement
Ursula Wienken

SynapseLingo Englisch lernen
SynapseLingo

SynapseLingo Portugiesisch lernen
SynapseLingo

SynapseLingo Arabisch lernen
SynapseLingo

SynapseLingo Spanisch lernen
SynapseLingo

Dr. Anne Karl Academy
Dr. Anne Karl